Sunday, 17 February 2008

Politische Identitätskrise (wo wir grad dabei sind)

"Laut Umfrage ist der Vorsprung der ÖVP auf die SPÖ mittlerweile auf ein Prozent geschmolzen. Demnach würde die Volkspartei bei Nationalratswahlen derzeit 34 Prozent der Stimmen erreichen, die SPÖ käme auf 33 Prozent. Die Grünen wurden auf 15 Prozent kommen, FPÖ auf 14 und das BZÖ auf vier Prozent."
(DerStandard - Mehrheit für U-Ausschuss, aber gegen Neuwahlen)

Die Deklarationsrate bei der FPÖ ist immer geringer als der tatsächliche Prozentsatz. Bei den Grünen ist es genau umgekehrt. Ich muss zugeben, dass mich das in den letzten Tagen am meisten interessiert hat: Die Frage, inwieweit sich diese Krise auf die sonst nicht sehr relevante und eigentlich unsinnige Sonntagsfrage ausgewirkt hat. Es ist besser, mit Menschen zu sprechen, als auf Umfragen zu hören. Trotzdem: Die ÖVP ist immer noch vorne, wenn auch hauchdünn. Wie angedacht, werden davon eher die Oppositionsparteien als die SPÖ profitieren. Also wird es eher nicht zu Neuwahlen kommen, aber eigentlich steckt die SPÖ in einer größeren Zwickmühle als ihre Koalitionspartner, denn wie verhält man sich in dieser Situation? Eigentlich müssten beide hoffen, dass das schnell vorbei geht. Und die Krone ist immer noch konsequent darin, der Sache entscheidend weniger Raum zu geben, als das andere Tageszeitungen tun.

Eins ist bei der Sache aber doch interessant: während die Stimmen innerhalb der SPÖ gespalten sind, was den Untersuchungsausschuss betrifft, fährt die ÖVP noch immer eine konsquente, einstimmige Linie. Da gibt es keine Gegenstimmen, keine Versuche, die Partei entlang der Affäre zu erneuern, einen Bruch mit der Vergangenheit herzustellen. Da gibt es keine Jungen in der Partei, die dazu aufrufen, dass das aufgeklärt werden muss. Gewinnt die Partei mit dieser Strategie langfristig, oder wird dieser Mangel an Vielfalt und Bereitschaft, eigene Fehler medienwirksam einzugestehen, irgendwann einmal Konsequenzen haben?

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